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| BSG, 16.02.1983 - 12 RK 24/82 |
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- BSG, 05.11.1980 - 11 RA 74/79
Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Muttersprache - …
Auszug aus BSG, 16.02.1983 - 12 RK 24/82
Entgegen der vom Bundessozialgericht -BSG- (BSGE 50, 279) vertretenen Ansicht sei ein Zusammenhang zwischen der Zugehörig- keit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis und dem späteren Verlassen des Vertreibungsgebietes nicht erforderlich.Nach 3 20 Satz 1 WGSVG in der - ab 1. Juli 1977 geltenden und auf den vorliegenden Fall anwendbaren (vgl BSGE 50, 279, 280) -.
Demgegenüber hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Entschädigungsrecht, soweit dieses auf 5 1 BVFG und damit auch auf dessen Absatz 2 Nr. 3 verweist (so 5 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchst e BBG, früher auch S 150 Abs. 1 EEG), stets die positive Feststellung eines Kausalzusammenhangs (Nötigungstatbestand) für erforderlich gehalten, an dessen Voraussetzungen dabei allerdings nur geringe Anforderungen gestellt (vgl die Nachweise in BSGE 50, 279, 282 f).
- BVerwG, 16.03.1977 - 8 C 58.76
Verwaltungsverfahren - Aufenthaltswechsel - Fortdauer der örtlichen Zuständigkeit …
Auszug aus BSG, 16.02.1983 - 12 RK 24/82
Der 1, 5 Senat hat dabei vor allem berücksichtigt, daß es in den vom BVerwG entschiedenen Fällen (vgl auch BVerWGE 52, 167 und 55, 40) um die Ausstellung eines Vertriebenenausweises für Verfolgte ging, die ihren Wohnsitz in die Bundesrepublik Deutschland verlegt, sich also in den Kernbereich des deutschen Sprach- und Kulturkreises begeben hatten. - BSG, 16.02.1982 - 12 RK 71/80
Auszug aus BSG, 16.02.1983 - 12 RK 24/82
Der Senat hat in zwei Urteilen vom 16. Februar 1982 (12 RK 71/80 80/80) gelassen,.